Aus Fehlern lernen

Veröffentlicht am 02.07.2018 in Bundespolitik

Das Mitglied des Ortsvereins Christoph Ebner hat am Donnerstag im Ortsverein die Analyse des Bundstagswahlkampfes vorgestellt. Hier ein kleiner Bericht von ihm, was er im Ortsverein vorgestellt hat.

„Aus Fehlern lernen“ heißt die Analyse unserer Wahlniederlage(n) im letzten Jahr. Sie wurde vom Parteivorstand in Auftrag gegeben und von einem Team von fünf parteinahen Autoren erstellt. Als Altgenosse hat man ja schon einige Texte zur jeweiligen Situation unserer Partei gelesen. Dieser aber ist etwas ganz Besonderes. Ihr Wert kann gar nicht überschätzt werden.

Die Autoren beschreiben auf 107 Seiten ungeschminkt nicht nur die Parteigeschichte im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017, sondern auch die Zeit der letzten 20 Jahre, die zu dem „Spitzen“-Ergebnis der Wahl geführt hat. Dem schließen sie ihre Kritik der Parteiarbeit (immer mit den Wählern als Fixpunkt) bis in dieses Frühjahr an, und zwar in drei Beziehungen: Einmal zu Politik der Partei, dann zu persönlichen Fehlern der verantwortlichen GenossInnen, schließlich zu den Fehlern der Umsetzung und Propagierung der Politik (z.B. in der Kommunikation, dabei die Versäumnisse in der Einsetzung des Internets).

Noch interessanter wird die Studie an den Punkten, wo sie Vorschläge für die Zukunft macht. Einen Großteil nehmen dabei Vorschläge zur Umgestaltung des Willy-Brandt-Hauses ein – meiner persönlichen Meinung nach zurecht, denn von allen Defiziten unserer Partei kann dies am schnellsten geschafft werden.

Den inhaltlichen Schwerpunkt stellen aber die Thesen zu einer Umgestaltung unserer Programmatik ein. Als Beispiel dazu zwei Zitate: „Dass die Deutschen ein Gerechtigkeitsdefizit im Land empfinden und bei diesem Thema gerade an die Sozialdemokratie besondere Erwartungen haben, ist empirisch belegt. Umso größer ist die Enttäuschung bei SympathisantInnen und WählerInnen, wenn…die Partei in diesem Themenbereich nicht liefert.“

„Die SPD wird nur Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, wenn sie auf konkrete Herausforderungen konkrete Lösungen anbieten kann, wenn sie einen brennenden Ehrgeiz entwickelt, auf sich abzeichnende Mängel und Engpässe früher, schneller und effizienter zu reagieren.“

Letztendlich belassen es die Autoren aber nicht bei diesen allgemeinen Vorstellungen. Sie liefern eine große Menge konkreter Vorschläge. Wir können sie nutzbar machen für unsere Parteiarbeit, die lokale wie die bundesweite, und im Besonderen für die nächsten Wahlkämpfe, deren inhaltliche und organisatorische Vorarbeiten jetzt anfangen. Eine Zusammenfassung der Punkte aus dieser Studie, die für unseren lokalen Wahlkampf (Mai 2019: Europa-Wahl; Herbst 2020: Kommunalwahl) wichtig sein können, werden auf dieser Website erscheinen.

Die gesamte Studie kann heruntergeladen werden unter: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/Evaluierung_SPD__BTW2017.pdf

 

SPD Witten

Ralf Kapschack, MdB

Homepage der Stadt Witten